Ein Jahr Ampel: Eine Bilanz
GermanZero zieht Bilanz nach einem Jahr Ampel-Koalition
Das vollständige Fazit findet ihr auf der Seite von GermanZero.
„Nach einem dramatischen ersten Jahr ist offensichtlich, was die Klimapolitik der Ampel-Koalition braucht: eine Gesamtstrategie und den Mut zu grundlegender Transformation zu einem klimaneutralen Land. […]
Doch die wichtigste Bilanz nach einem Jahr Ampel-Regierung kristallisiert sich dieser Tage in einem Bild:
junge Menschen, die sich in ihrer Verzweiflung nicht anders zu helfen wissen, als sich auf Autobahnen und am Berliner Flughafen festzukleben. Weil die Erderhitzung als größte Bedrohung unserer Zeit wieder in den Hintergrund gedrängt wurde. Und weil die Bundesregierung im vergangenen Jahr keine umfassende Antwort auf diese größte Krisen von allen geliefert hat.
Unabhängig davon, wie umstritten die Aktivist:innen der Letzten Generation auch sein mögen: Ihre Stimmen sind nur die lautesten in einem anschwellenden Chor zivilgesellschaftlicher Kräfte und staatlicher Institutionen, den die Regierung unter Führung eines selbst titulierten „Klimakanzlers“ geflissentlich ignoriert. Angefangen beim Weltklimarat IPCC, der mit jedem seiner Berichte die Gewissheit kommender Klimaschäden weiter erhärtet, über die breite Bevölkerung, die Umfragen zufolge nicht nur ein Tempolimit wünscht, sondern auch ehrgeizigere Klimaschutzziele, bis hin zu den bundeseigenen Institutionen wie dem Umweltbundesamt oder dem Bundesrechnungshof, der bemängelt, dass die Wirkung von milliardenschweren Klimaschutzmaßnahmen schlicht nicht belegt ist.
Was braucht es noch, damit die Verantwortlichen ihrer Pflicht nachkommen, die Freiheit künftiger Generationen zu schützen, an die das Bundesverfassungsgericht sie erinnert hat? […]
GermanZero – Ohne Ziel und ohne Fahrplan
Für GermanZero ist [] klar: Damit Deutschland seinen Beitrag zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze leisten kann, darf unser Land nur noch 3 Gigatonnen an Treibhausgasen emittieren. Dafür ist es nötig, dass wir schon Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 anstreben. […]
Auch das Bundesverfassungsgericht fordert in seinem Beschluss vom 24. März 2021 eine an einem Restbudget ausgerichtete schnelle Reduzierung von Treibhausgasemissionen. […]
Unsere Position ist deshalb: Die Bundesregierung braucht einen integrierten Masterplan wie das 1,5-Grad-Gesetzespaket von GermanZero, in dem Klimamaßnahmen in einem Sektor mit den Maßnahmen in anderen Sektoren zusammenwirken und auf das eine relevante Ziel einzahlen:
Null Emissionen bis 2035. Eine Strategie, die Stromnetz und Häuserbau, Ökolandwirtschaft und Kita-Speisepläne, Mobilität auf dem Land und das Grün in den Städten zusammendenkt. […]
GermanZero – Ohne Ziel und ohne Fahrplan
Fazit
Die Ampel-Regierung hat ein an Dramatik schwer zu übertreffendes erstes Jahr hinter sich. Den Aufbruch in eine klimaneutrale Zukunft hat sie versäumt. Für ihre noch bleibenden drei Jahre kommt es nun darauf an, die Weichen für die Transformation hin zu einer Gesellschaft zu gestalten, die frei ist von Kohle, Öl und Gas. Was sie dafür braucht, ist ein klares Ziel, einen durchdachten Fahrplan, den Mut, die nötigen Maßnahmen umzusetzen, und die Zuversicht, dass die Mehrheit der Menschen ihre Entscheidungen mitträgt, wenn sie mit Überzeugung dafür wirbt.“
